DeinPflegejob24.de


Das Stellenportal für Pflege- und Betreuungsberufe

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der TrefferPortal24 GmbH für das Online-Stellenportal „DeinPflegejob24.de“



  1. Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
    1. Das Online-Stellenportal „DeinPflegejob24.de“ (Im Folgenden „Stellenportal“ genannt) wird von der TrefferPortal24 GmbH (Häusleacker 8, 79112 Freiburg, HRB Nr. 719973, AG Freiburg; nachfolgend auch: Anbieter oder Betreiber) betrieben.
    2. Die im Folgenden aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Auftraggebern (im Folgenden auch: suchende Unternehmen) für die Registrierung und für Verträge über die Veröffentlichung von Stellenanzeigen zur Personalsuche im Betreuungs- und Pflegebereich auf dem Stellenportal. Die Veröffentlichung von Stellenanzeigen ist kostenpflichtig und kann ausschließlich von Unternehmen getätigt werden, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handeln. Diese AGB gelten daher auch ausschließlich gegenüber Unternehmern im genannten Sinne.
    3. Der Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird widersprochen.
    4. Vertragssprache ist deutsch.
    5. Die TrefferPortal24 GmbH behält sich vor, diese AGB unter Wahrung einer Ankündigungsfrist von mindestens 6 Wochen anzupassen und zu ändern, wenn dies aufgrund von Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung, Änderungen der Marktgegebenheiten, Währungsumstellungen oder ähnlichen Änderungen der Rahmenbedingungen erforderlich wird. Die Änderung erfolgt dabei nur, soweit dies aufgrund der veränderten Umstände geboten und erforderlich ist und berücksichtigt die Interessen beider Vertragsparteien, insbesondere die Bedeutung der Veränderung der Umstände, die Erkennbarkeit der Entwicklung bei Vertragsabschluss, die Bedeutung der Änderung für beide Vertragsparteien und die Auswirkungen, wenn der Vertrag ohne Anpassung fortgesetzt würde. Die Ankündigung der Änderung wird durch eine Veröffentlichung der geänderten AGB auf dem Stellenportal durchgeführt. Außerdem wird der Auftraggeber über die bei Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse über die Änderungen informiert. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb von 6 Wochen so gelten die geänderten AGB als angenommen. Bei fristgemäßem Widerspruch durch den Auftraggeber gegen die geänderten AGB, kann der Vertrag von beiden Seiten außerordentlich mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden.
  2. Beschreibung des Stellenportals, Gestaltung, Verfügbarkeit, Leistungen des Betreibers
    1. „DeinPflegejob24.de“ ist ein Online-Stellenportal, auf dem Unternehmen Stellenanzeigen kostenpflichtig veröffentlichen (als "Anzeige" gekennzeichnet), auf dem im Rahmen einer Suchfunktion unter Verlinkung externe Stellenanzeigen dargestellt werden und auf dem Arbeitsplatzsuchende kostenlos offene Stellen in einer ausgewählten Region suchen können. Die Unternehmen können über eine vorgegebene Anzeigenmaske mit vorgegebenem Format Stellenanzeigen auf dem Portal erstellen und veröffentlichen oder über einen Link zu offenen Stellenanzeigen auf der eigenen Homepage des Unternehmens verweisen. Arbeitsplatzsuchende können über das Stelleportal offene Stellen suchen. Eine Registrierung oder die Eingabe persönlicher Daten wie Name, Anschrift oder Kontaktdaten sind für die Suche nicht erforderlich. Die Suche kann über einen Filter bspw. nach Regionen selektiert werden. Bei Interesse können sich Arbeitsplatzsuchende je nach Voreinstellung des suchenden Unternehmens über das Stellenportal entweder die Mailadresse des suchenden Unternehmens für Bewerbungen anzeigen lassen oder über einen Link direkt auf die Bewerberseite der Homepage des suchenden Unternehmens gelangen.
    2. TrefferPortal24 ist berechtigt Design und Gestaltung des Stellenportals dem Aufkommen von Anzeigen und den Bedürfnissen der suchenden Unternehmen und Arbeitssuchenden anzupassen und das Stellenportal weiterzuentwickeln.
    3. Aufgrund von Pflege- und Wartungsarbeiten kann die Verfügbarkeit des Stellenportals maximal 24h am Stück, insgesamt maximal 5 % eines Jahres beschränkt werden.
    4. Eine besondere Platzierung der Anzeige auf dem Stellenportal ist nicht geschuldet, sofern nicht im Einzelfall anders vereinbart.
    5. Konkurrenzschutz wird nicht gewährt.
  3. Vertragsabschluss und Registrierung
    1. Der Auftraggeber muss sich vor der ersten Veröffentlichung einer Anzeige zunächst mit seiner E-Mail-Adresse, Name und Passwort registrieren. Eine Registrierung ist nur Unternehmern iSv. § 1b dieser AGB erlaubt. Der Auftraggeber erhält die Aufforderung, die E-Mail-Adresse durch Anklicken eines zugesandten Bestätigungslinks zu bestätigen. Der Unternehmensname kann nachträglich auf dem Portal nicht mehr geändert werden, sondern lediglich auf individuelle Anfrage hin. Alle weiteren Stammdaten und auch sämtliche Angaben zur Stellenveröffentlichung können im Rahmen der bestehenden Laufzeit des Einzelauftrags jederzeit vom Unternehmen selbst verändert und aktualisiert werden.
    2. Nach Abschluss der Registrierung kann der Auftraggeber Anzeigenaufträge für das Stellenportal erteilen. Anzeigen können über die Anzeigenmaske erstellt und vorbereitet werden. Mit dem Bestätigungsbutton zur kostenpflichtigen Beauftragung gibt der Auftraggeber ein bindendes und verbindliches Angebot zur Veröffentlichung der Anzeige auf dem Stellenportal ab. Der Auftraggeber erhält eine automatisierte Bestellbestätigung, in der noch keine Annahme des Vertragsangebots liegt.
    3. Die TreffePortal24 GmbH ist frei in der Entscheidung über die Auftragsannahme. Diese kann insbesondere abgelehnt werden, wenn die Anzeige gegen die guten Sitten und / oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, wenn die Anzeige missbräuchlich ist und / oder die Rechte Dritter verletzt.
    4. Die Annahme wird durch Auftragsbestätigung, Rechnungsstellung oder Freischaltung der Anzeige auf dem Stellenportal erklärt.
    5. Die zum Vertragsabschluss führenden Angaben werden durch die TrefferPortal24 GmbH gespeichert, sind dem Kunden nach Vertragsschluss jedoch nicht mehr als Vertragstext zugänglich. Der Auftraggeber kann jedoch auf die von ihm beauftragten Anzeigen zugreifen und diese beispielsweise während der Laufzeit aktivieren oder deaktivieren.
    6. Der Auftraggeber kann in Textform jederzeit die Löschung seiner Registrierung beantragen, bei laufenden Anzeigenaufträgen jedoch frühestens zum Ablauf der Vertragslaufzeit.
  4. Pflichten des Auftraggebers
    1. Der Auftraggeber ist für sämtliche Inhalte seiner Anzeigen allein verantwortlich, insbesondere auch für die Richtigkeit der Angaben und deren rechtliche Zulässigkeit (u.a. im Hinblick auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz). Er ist zu vollständigen und wahren Angaben unter Einhaltung aller gesetzlichen Vorschriften verpflichtet.
    2. Der Auftraggeber überträgt der TrefferPortal24 GmbH sämtliche für die Veröffentlichung erforderlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte sind in allen Fällen örtlich unbegrenzt zu übertragen.
    3. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass durch die Veröffentlichung der Anzeige keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Persönlichkeits-, Namens- oder Urheberrechte. Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass betroffene Dritte der konkreten Art der Veröffentlichung zugestimmt haben und hat dies auf Verlangen unverzüglich nachzuweisen.
    4. Werden durch die Anzeige Rechte Dritter verletzt, hat der Auftraggeber die TrefferPortal24 GmbH von möglichen Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen freizustellen, es sei denn der Auftraggeber hätte die Rechtsverletzung nicht zu vertreten.
    5. Alle übermittelten Inhalte, Daten und Dateien sind virenfrei zu übermitteln.
  5. Vertragsdauer, Vertragsverlängerung und Vertragskündigung
    1. Die Vertragsdauer beträgt ein Jahr. Der Vertrag verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von 1 (einem) Monat vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird.
    2. Ansonsten kann der Vertrag nur außerordentlich aus wichtigem Grund gekündigt werden. Wichtige Gründe sind unter anderem, wenn
      • der Auftraggeber trotz Mahnung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht fristgerecht nachkommt
      • über das Vermögen des Auftraggebers das Insolvenzverfahren eröffnet wird oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wurde
      • Inhalte der Stellenanzeigen nicht der Personalsuche im Betreuungs- und Pflegebereich dienen, gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen gute Sitten verstoßen oder Rechte Dritter verletzen und trotz Aufforderung keine Abhilfe in angemessener Frist erfolgt
    3. Jede Kündigung bedarf der Textform.
  6. Änderung oder Entfernung von Anzeigen
    1. Für jede zu veröffentlichende Stellenanzeige ist ein eigener Vertrag erforderlich.
    2. Veröffentlichte Anzeigen können während der Vertragslaufzeit durch das Unternehmen selbständig deaktiviert und auch wieder aktiviert werden. Kosten, Vertragslaufzeit und Kündigungsfrist werden dadurch nicht verändert. Auch eine deaktivierte Annonce verlängert sich daher um ein Jahr, sofern nicht gekündigt wird.
    3. Eine Anzeige kann entweder als Standardanzeige oder als Premiumanzeige veröffentlicht werden. Ein Wechsel von der Standardanzeige zur Premiumanzeige oder umgekehrt ist während der jeweils einjährigen Vertragslaufzeit nicht möglich. Bei einer automatischen Verlängerung des Vertrages um ein weiteres Jahr, kann der Auftraggeber bis zum letzten Tag der zuvor bestehenden Vertragslaufzeit von der Standardanzeige zur Premiumanzeige oder umgekehrt für das neue Vertragsjahr wechseln.
    4. Die TrefferPortal24 GmbH kann bereits veröffentlichte Inhalte von Stellenanzeigen aufgrund ihres Inhaltes oder ihrer Form vorübergehend oder dauerhaft entfernen, wenn der bergründete Verdacht besteht, dass Inhalte der Stellenanzeigen nicht der Personalsuche im Betreuungs- und Pflegebereich dienen, gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen gute Sitten verstoßen oder Rechte Dritter verletzen.
  7. Zustimmung zur Veröffentlichung auf weiteren Portalen
    1. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass zur Förderung des Vertragszwecks die eingestellten Stellenangebote und Unternehmensdaten nicht nur auf dem Stellenportal, sondern auch auf Internetseiten und / oder Printmedien von Kooperationspartnern der TrefferPortal24 GmbH veröffentlicht werden dürfen, sofern dort ein Stellenmarkt für Betreuungs- und Pflegepersonal besteht.
    2. Zusätzliche Kosten sind für den Auftraggeber damit nicht verbunden.
    3. Die Zustimmung ist jederzeit frei widerruflich.
  8. Preise, Rechnungen und Zahlung, Jahresabonnement
    1. Das Veröffentlichen von Stellenanzeigen ist für die Auftraggeber kostenpflichtig.
    2. Die Preise für das erste Vertragsjahr richten sich nach der bei Vertragsschluss gültigen Preisliste. Bei automatischer Verlängerung um ein weiteres Jahr gilt die zu Beginn des neuen Vertragsjahres gültige Preisliste, wenn Preisänderungen dem Auftraggeber mit einer Frist von mindestens zwei Monaten im Voraus mitgeteilt wurden.
    3. Alle Preise sind netto und verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer.
    4. Die Forderung ist mit Beginn des jeweiligen Vertragsjahres fällig.
    5. Rechnungen sind innerhalb von 10 Bankarbeitstagen nach Zugang ohne Abzüge auszugleichen.
  9. Gewährleistung und Rügeobliegenheit des Auftraggebers
    1. Der Auftraggeber hat die Veröffentlichung der Anzeige auf Mängel zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach erstmaliger Veröffentlichung, sonstige Mängel unverzüglich nach Entdeckung in Textform gegenüber der TrefferPortal24 GmbH anzuzeigen. Ansonsten ist der Auftraggeber mit Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
    2. Die TrefferPortal24 GmbH als Betreiberin des Stellenportals schuldet keinerlei Erfolg im Hinblick auf das tatsächliche Zustandekommen von Kontakten zwischen Arbeitssuchenden und suchenden Unternehmen und / oder den Abschluss von Arbeitsverträgen. Insbesondere wird die TrefferPortal24 GmbH weder Partei dieser Verträge, noch ist sie Vertreter oder Vermittler.
  10. Haftung und Haftungsausschluss
    1. Die TrefferPortal24 GmbH haftet bei Schadensersatzansprüchen aus Garantieversprechen, nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Schädigung oder wegen der Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
    2. Im Übrigen haftet die TrefferPortal24 GmbH bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzungen einer wesentlichen Vertragspflicht, das heißt einer Pflicht, deren Erfüllung die Erreichung des Vertragszwecks und die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist der Schadensersatz auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
    3. Im Übrigen ist die Haftung der TrefferPortal24 GmbH ausgeschlossen.
    4. Dem Verschulden der TrefferPortal24 GmbH steht dabei jeweils gleich das Verschulden der gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer oder sonstiger Erfüllungsgehilfen. Der Haftungsausschluss gilt auch diesen gegenüber.
  11. Datenschutz
    1. Die TrefferPortal24 GmbH erhebt die für das Nutzungs- und Vertragsverhältnis zwingend erforderlichen Pflichtangaben des Auftraggebers sowie ggf. freiwillige Zusatzangaben. Sämtliche Daten werden zur Erfüllung des Nutzungs- und Vertragsverhältnisses mit der betroffenen Personen oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen die auf Anfrage der betroffenen Person folgen, erhoben und verarbeitet, Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit b DS-GVO. Soweit erforderlich können Daten zu diesem Zweck auch an dritte Personen weitergegeben werden.
    2. Ergänzend gilt die Datenschutzerklärung der TrefferPortal24 GmbH.
  12. Sonstiges
    1. Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts.
    2. Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist Freiburg/Breisgau.

Stand August 2019